Wahlen

Wahlen (© Arnaud Jaegers un Unsplash)

Das Superwahljahr startet am Wochenende 13./14.03.2021 mit den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz sowie Baden-Württemberg. Das Team Todenhöfer – die Gerechtigkeitspartei wird dort noch nicht antreten. Wir wollen aber im Herbst sowohl in den Bundestag einziehen als auch in den Berliner Senat. Zum Ende unseres Parteiprogrammes appellieren wir bereits jetzt an alle Abgeordneten der demokratischen Parteien, sich unserer Bewegung anzuschließen.

Damit die Gerechtigkeitspartei an den Bundestags- bzw. Berliner Abgeordnetenhauswahlen teilnehmen kann, benötigen wir eine bestimmte Anzahl an Unterstützungsunterschriften.

In einem Interview mit der Berliner Morgenpost vom 3. Februar geht die Landeswahlleiterin Petra Michaelis auf die Problematik von kleinen bzw. neugegründeten Parten zu Corona-Zeiten ein: „… Die kleinen Parteien fordern daher auch Rechtsänderungen auf Bundes- und auf Landtagsebene. Da läuft die politische Diskussion noch. Aber es ist ein Problem, dass kleinere Parteien möglicherweise benachteiligt werden, wenn sie wegen der Pandemie nicht in der Lage sind, ausreichend Unterstützungsunterschriften beizubringen. … Die andere Frage ist aber, ob eine neu gegründete Partei zu den Wahlen antreten darf. Das entscheidet jeweils der Bundes-oder der Landeswahlausschuss und ob das noch zu schaffen ist, kann man nicht sagen…“

Auch der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht in seinem Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 5. März die Chancengleichheit kleiner Parteien in Gefahr: „Angesichts der Pandemielage werde ich den Fraktionen empfehlen, das Wahlrecht zu ändern, um den kleinen Parteien die Beteiligung an der Bundestagswahl zu erleichtern.“; „Wenn wir an dieser Stelle nichts ändern, bekommen wir ein verfassungsrechtliches Problem: Wir könnten die Chancengleichheit der kleinen Parteien gegenüber denen, die bereits im Bundestag sitzen, verletzen”

Eine Covid 19 Wahlrechtsänderung ist in Berlin inzwischen vorgenommen worden:

  • Landesliste zur Bundestagswahl: 2000 Unterschriften
  • Landesliste zum Berliner Abgeordnetenhaus: 1100 Unterschriften

Die Gerechtigkeitspartei wird die Unterschriften sammeln, um die erste Hürde in die Parlamente zu nehmen. Dafür brauchen wir Deine/ Eure Unterstützung. Wir werden bald starten und gleichzeitig unseren Aufstand der Anständigen den Menschen näherbringen: Menschlich. Ehrlich. Unabhängig.

Team Todenhöfer LV Berlin